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Querelen um e-Gesundheitskarte – Koalition droht Sozialpartnern

23.06.2014 – gesundheitskarteWeil sich Mediziner, Krankenhäuser und Krankenkassen offensichtlich nicht auf einen zügigen Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) einigen können, droht Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) mit Interventionen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am Wochenende.

„Sollten weitere gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig sein, werden wir sie schaffen“, sagte Gröhe am Freitag und ergänzte: „Dazu stehen wir bereits in Gesprächen mit den Fraktionen.“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Karl Lauterbach, äußerte sich verärgert. Alles sehe nach einer gegenseitigen Blockadepolitik von Ärzten und Kassen aus. Einen Stillstand bei der elektronischen Patientenkarte werde die Koalition nicht akzeptieren. „Wir werden in den nächsten Monaten Wege finden, das Verfahren zu beschleunigen.“

Der Focus berichtet derweil: “Trotz jahrelanger Verzögerungen und großer Zweifel setzt die Bundesregierung weiterhin auf die elektronische Gesundheitskarte. Sie will das Projekt auch nicht den darüber zerstrittenen Krankenkassen und Ärzten aus der Hand nehmen – dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag in Berlin vorlag. [...]

Trotz massiver Auseinandersetzungen zwischen Kassen und Ärzten, die die Karte und die damit verbundene IT-Infrastruktur gemeinsam mit Kliniken, Apothekern und Industrie einführen sollen, hält die schwarz-rote Regierung an der Einführung fest. ‘Interessenkonflikte bei Einzelfragen sind bei einem komplexen Projekt wie dem Aufbau der Telematikinfrastruktur nicht ungewöhnlich’, schreibt das Gesundheitsministerium.

Ursprünglich sollte die eGK am 1. Januar 2006 eingeführt werden. Die Karte und die Entwicklung der nötigen Infrastruktur kosteten bisher rund 880 Mio. Euro. Frühestens ab 2018 soll es nun medizinisch sinnvolle Anwendungen wie die Übermittlung elektronischer Fallakten geben. Das unter anderem von Ärzte- und Patientenorganisationen getragene Bündnis ‘Stoppt die e-Card!’ hat nach eigenen Angaben bisher rund 760.000 Unterstützer”, so der Focus weiter.

Value_2Vollständige Transparenz, höhere Effizienz und große Einsparpotenziale im Gesundheitswesen, das versprechen sich die Befürworter der eGK. Daran haben auch die Versicherer, egal ob gesetzlich oder privatwirtschaftlich organisiert, ein großes Interesse, zumal auch die diagnostischen Verfahren immer feiner und präziser werden, Stichwort Genomanalyse. Gleichwohl sind der Branche die Grenzen der Versicherbarkeit bewusst, wie Achim Regenauer, Chief Medical Director der Munich Re im Interview mit dem Chefredakteuren der Versicherungswirtschaft, Heinz Klaus Mertes, für die aktuelle Special Ausgabe der Value-Reihe auf die Frage nach der Individualisierung des Gesundheitsrisikos feststellt: “Wenn Sie die letzten 150 Jahre vergleichen, sind die Risikokollektive in der Tat immer kleiner geworden. Die Gendiagnostik wie auch die Digitalisierung werden diesen Trend gewiss weiter befördern, mehr aber auch nicht. Ich glaube nicht, dass wir jemals einem Versicherungsnehmer einen exakten Risikoscore zuordnen können. Die Marge an Unsicherheit wird sich durch die genannten Faktoren verringern, was letztlich auch zu einer niedrigeren Prämie führen kann. Aber wir werden niemals zu einer Art Kristallkugel kommen, in der sich die Gesundheitsvita eines Versicherten in sämtlichen Facetten spiegelt.” (KÖPFE) (vwh)

Bild: Zankapfel Gesundheitskarte. (Quelle: vwh)

Links: Regierung ärgert sich über Gesundheitskarte, Regierung hält an Gesundheitskarte fest

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