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Griechenland zurück im Krisenmodus

17.05.2016 – Griechischer Euro_by_griechenland-deals_pixelioGriechenland ist erneut ins Zentrum europäischer Besorgnisse gerückt. Nachdem die Finanzminister der Eurogruppe bei ihrem Treffen in Brüssel in der vergangenen Woche erneut die griechische Regierung aufgefordert hatten, mit ihren zugesagten Reformvorhaben Ernst zu machen, ist die Entscheidung über den Transfers von weiteren Milliardenhilfen zugunsten der notleidenden hellenischen Wirtschaft auf Ende Mai vertagt worden.

Die Mitglieder des Bürgerrechte-Ausschusses des Europäischen Parlaments (EP) brechen am Dienstag nach Pfingsten zu einer Erkundungsreise nach Griechenland auf. Den EP-Parlamentariern geht es darum, vor Ort auf der Insel Lesbos sich über die Situation der Flüchtlinge und die Einhaltung der Menschenrechtskonventionen im Umgang, der Unterbringung und der medizinischen sowie sozialen Versorgung zu informieren. Auch ein Besuch in Athen steht auf dem Programm der EU-Parlamentarier, um im Gespräch mit Regierungsstellen, den Fortgang der Reformen im Land zu diskutieren.

Zur gleichen Zeit wollen die Vertreter von EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF), sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) auf, in Athen sondieren, inwieweit die griechische Regierung und das Parlament Fortschritte bei der Umsetzung der Privatisierung beziehungsweise der Errichtung eines nationalen Katasters zur Besteuerung von Immobilien und Grundbesitz vorzuweisen haben. Bis dato existierte keinerlei Besteuerung von Grund und Boden im hellenischen Staat.

Während der IWF eine weitere Entschuldung Griechenlands durch eine weitgehend Schuldenschnitt oder Verlängerung der bisherigen Kredit auf eine Laufzeit von bis zu 50 Jahren befürworten, sträuben sich eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten, den Griechen weitere Zugeständnisse an der Zinsfront zu machen. Galt bisher Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Gegner von weiteren Erleichterungen zugunsten der Regierung von Alexis Tsipras, sind in jüngster Zeit mildere Töne aus dem Mund des Bundesfinanzministers zu hören. Schäuble will eine erneute Zuspitzung um das wieder aufflammende Thema Griechenland um jeden Preis vermeiden.

Am Donnerstag dieser Woche sind EU-Abgeordnete des Haushaltsausschusses in der Ukraine zu Besuch. Die EP-Haushälter wollen in Kiew kontrollieren, inwieweit die Millionenhilfen der EU zum Wiederaufbau des Landes nach der Maidan-Revolution genutzt wurden. Ferner erwarten die EU-Parlamentarier Aufschluss über den Kampf gegen Korruption im Land. Griechenland und die Ukraine bleiben weiter Sorgenkinder der EU. (taf)

Bildquelle: Griechenland-Deals / pixelio.de

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