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Griechenland: Troika, Drachmisten und Tiefausläufer

27.07.2015 – Griechischer Euro_by_griechenland-deals_pixelioAlexis Tsipras ist in Europas Realität angekommen. Nach der Abstimmung im griechischen Parlament am Donnerstag letzter Woche über die Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Rettungspaket für die Hellenen, musste der linke Regierungschef erstmals Sieg und Niederlage gleichsam erfahren. Zwar verhalfen ihm konservative Abgeordnete zu einer Mehrheit, um Verhandlungen über das mit den EU-Staats- und Regierungschefs ausgehandelte Reformpaket für weitere 86 Mrd. Euro Hilfsgelder aufzunehmen zu können. Gleichzeitig versagten 31 Syriza-Abgeordnete ihrem Regierungschef die Gefolgschaft.

Tsipras muss eine weitere bittere Pille schlucken: Die “Troika” aus Vertretern von EU-Kommission, Internationaler Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) kehrt nach Athen zurück, um in enger Tuchfühlung mit den Ministerien und dem Verwaltungsapparat die wahren Dimensionen von Geldflüssen, Reformschritten und Bankenkrise in Augenschein zu nehmen. An sich sollte das Inspektionsteam der Institutionen schon am Freitag vor dem Wochenende in Athen ankommen.

Die Regierung wollte die lange verhasste Troika-Delegation weit vor den Toren der griechischen Hauptstadt in einem Hotel mit griechischen Vertretern zusammenführen. Dies lehnen Brüsseler Stellen jedoch ab: “Eine ernsthafte Ermittlung der Sachlage von Bankenmalaise, Staatshaushalt und Reformschritten ist so nicht denkbar”, erläuterte ein EU-Diplomat gegenüber VWheute. Die Institutionen bestehen auf Wiederaufnahme der Sondierung vor Ort in Athen unmittelbar rund um den Regierungssitz und Parlament.

Wann genau die Emissäre der Brüsseler EU-Kommission sowie aus Frankfurt (EZB) und Paris (IWF) ihre Gespräche in der griechischen Hauptstadt nun aufnehmen werden, wollte ein Sprecher der EU-Kommission am Wochenende gegenüber VWheute nicht “auf den Tag genau” terminieren.

Erneut drängt die Zeit vor allem für Griechenland. Am 20. August muss die Tsipras-Regierung weitere 3,2 Mrd. Euro an die EZB zurückzahlen. Die Steuereinnahmen im Land brachen im zweiten Quartal weiter in Milliardenhöhe ein. Der neue griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos spielt im Gegensatz zu seinem in Misskredit geratenen Vorgänger Giannis Varoufakis nicht auf Zeit. Er wollte die Troika bereits am vergangenen Freitag in Athen landen sehen. Aber atmosphärische Tiefausläufer über den Tagungsort vereitelten eine rasche Wiederaufnahme der Verhandlungen.

Trotzdem keimt nunmehr Hoffnung. Tsipras Tagesordnung lässt sich derweil von der europäischen Realität zur Rettung seines Landes leiten. Erst nach dem Abschluss der Verhandlungen mit der Troika über das dritte Rettungspaket werde er sich um die abtrünnigen Syrisa-Abgeordneten (Drachmisten genannt) kümmern, erklärte er in Athen.

Den Hellenen steht ein heißer politischer Sommer erst noch bevor. Aber Tsipras scheint begriffen zu haben, dass in Brüssel die Uhren anders ticken als auf der Akropolis. Der Ernst der Lage scheint endlich erkannt. Realpolitik könnte bald der bisherigen Wahlkampf-Rhetorik weichen. Es wäre den Griechen und den Gutgläubigen in der EU zu wünschen. (taf)

Bild: griechenland-deals / pixelio.de

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