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Geheimdiplomatie um Freihandelsabkommen

09.01.2015 – P023591000301-357109Nach wiederholten Protesten gegen das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP hat die Europäische Kommission einige ihrer Textvorschläge öffentlich gemacht. Die Kommission verhandelt für die EU mit den USA. Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte in Brüssel, es gebe Einzelheiten, die nicht öffentlich gemacht werden könnten.

Dazu zählten der Zugang zu den Märkten, Mengen und Preise. Die Verhandlungen machten eine gewisse Geheimhaltung notwendig. Folgewirkungen auf die Versicherungsmärkte sind denkbar.

Der Zugang der  europäischen Versicherer auf den amerikanischen Markt , die mit Solvency II sich auf ihren eigenen Weltstandard zu bewegen, hat beträchtliche Hürden. Nahezu in jedem Bundesstaat muss eine gesonderte Lizenz beantragt werden. Etabliert haben sich insbesondere  die Schweizer und Münchener Rück und die Zurich.

Die Hemmnisse eines Eintritts in den größten Versicherungsmarkt der Welt  könnten von europäischer Seite unter Verhandlungsdruck geraten, hört man aus Brüssel. Die EU-Kommission hat insgesamt 15 Textvorschläge öffentlich gemacht. Nach Angaben aus Brüssel könnte das Abkommen bis zum Jahresende in großen Zügen stehen. In Deutschland gibt es eine heftige, wenn auch eher randseitige  Debatte (Chlorhühnchen)  über den  Schutz  von Lebensmittel-Spezialitäten. (hkm)

Bild: EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. (Quelle: Simon Hoff)

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