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Fürstenwerth: „Zukunft Griechenlands unsicherer denn je“

07.07.2015 – Tsakalotos_57076465_dpa61 Prozent der griechischen „OXI”-Stimmen stürzen Brüssel in eine noch tiefere Krise. „Die Entscheidung ist bitter für Griechenland und bitter für Europa“, konstatiert Jörg von Fürstenwerth vom GDV. Eine einvernehmliche Lösung sei schwieriger geworden. Mit dem neuen Finanzminister Euklid Tsakalotos hat man immerhin einen neuen Verhandlungspartner.

Jean-Claude Juncker, in the centreEU-Kommissionspräsident Jean-Clauder Juncker muss den Ausgang der Volksabstimmung als bittere persönliche Niederlage verstehen. Hatte der Luxemburger nach Aussage seines Kabinetttschefs Martin Selmayr doch in den letzten Monaten „90 Prozent seiner täglichen Arbeit“ der Lösung der griechischen Tragödie und der Abwendung eines Grexits gewidmet.

Der Brückenbauer Juncker, der in den vergangenen Jahrzehnten oft erfolgreich zwischen widerstreitenden Interessen von Frankreich und Deutschland zu vermitteln wusste, blitzte bei Syriza-Chef Alexis Tsipras erfolglos ab.

michael_huetherIW-Chef Michael Hüther nennt verschiedene Kernpunkte, die es bei den jetzt anstehenden Verhandlungen mit der griechischen Regierung zu beachten gebe. So dürfe die Europäische Währungsunion nicht zu einer Transferunion werden. Die Einführung einer Parallelwährung müsse auch nicht automatisch den Austritt aus der Europäischen Währungsunion bedeuten, wenn die Eurogruppe dies als rein technischen und befristeten Vorgang bewerte.

Der Wirtschaftsexperte gibt die Empfehlung aus, den zeitlichen Rahmen für die Rückzahlung der griechischen Schulden auch auf die Kredite des IWF und der EZB anzuwenden und den Rettungsschirm ESM in einen europäischen Währungsfonds umzubauen. Zwar lasse sich nicht exakt berechnen, was ein griechischer Staatsbankrott die europäischen Steuerzahler kosten könnte, nennenswerte realwirtschaftliche Effekte für Deutschland seien aber nicht zu erwarten.

Jörg von Fürstenwerth, GDVIndes startet die Krisenbewältigungswoche heute um 8:30 Uhr mit einer Rede von Juncker im Straßburger EU-Parlament. Um 13 Uhr treffen in Brüssel die 18 Eurogruppen Finanzminister auf ihren neuen griechischen Amtskollegen Euklid Tsakalotos. Der Rücktritt seines Vorgängers Yanis Varoufakis wird von den politischen Entscheidern mit Wohlwollen aufgenommen.

Sicher ist derzeit eins: Ein „Weiter so“ wird künftig nicht mehr funktionieren. „Für Europa wird die griechische Tragödie zu einer Bewährungsprobe. Griechenland sollte nicht um jeden Preis in der Währungsunion gehalten werden“, empfiehlt von Fürstenwerth. (vwh/taf)

Fotos: dpa, Europäische Kommission, IW, , GDV,

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