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EU-Konjunkturhimmel fühlt sich frostig an

06.02.2015 – europaflagge-150Trotz niedrigem Ölpreis, schwachem Euro und historisch niedrigem Zinsniveau bleibt das Konjunkturklima in der EU eher frostig, obwohl die gestern in Brüssel von der Kommission vorgestellte Winterprognose den Mitgliedstaaten für das angebrochene Jahr erstmals seit 2007 ein Wachstum von 1,7 Prozent vorhersagt. Für die Eurozone bilanzieren die Wachstumsforscher einen Wert von 1,3 Prozent für 2015.

Für 2016 knüpft EU-Währungskommissar Pierre Moscovici die Hoffnung, dass Europas Wachstumsziffern gar auf 2,1 beziehungsweise 1,9 Prozentpunkte klettern. Im Vergleich zu den USA (2015: 3,5 Prozent) und China (2015: 7,5 Prozent) bleibt Europa weiterhin von einem frühlingshaften Konjunkturaufschwung weit entfernt. Nach Wirtschaftsabschwung im 3. und 4. Quartal des Vorjahres sieht sich Japan in 2015 auf einem mit der EU vergleichbaren Wachstumspfad von bescheidenen 1,3 Prozent.

Die Wachstumsträger unter den 28 EU-Staaten bilden Polen mit einem Wachstum des Bruttosozialprodukts (BSP) von 3,2 Prozent sowie Großbritannien und Spanien mit Aufwüchsen von 2,6 beziehungsweise 2,3 Prozent. Der EU-Durschnitt liegt bei geschätzten 1,7 Prozent. Deutschland rangiert mit einem Wert von 1,5 Prozent knapp darunter.

Zu den Sorgenkindern in der EU zählen weiter Frankreich mit einem BSP von eben mal 1,0 Prozent und Italien erreicht im laufenden Jahr 0,6 Prozent. So reißt Italien erneut die Defizitgrenze mit einer Verschuldung von 133 Prozent gemessen am BSP. Griechenland hält weiter die rote Laterne mit einer Verschuldung des Bruttosozialprodukt von über 170 Prozent. Dennoch ist Athen mit einem prognostizierten Wert von 2,5 Prozent auf dem Wachstumspfad. Diese Annahmen beruhen jedoch auf den Versprechen der abgewählten griechischen Regierung. Verlässt die links-rechtspopulistische neue Regierung unter Alexis Tzipras den eingeschlagenen Reformpfad und verlöre das Vertrauen der Märkte, dürften diese Wert schon im Frühjahr wie Schnee in der Sonne dahinschmelzen.

Skeptisch daher die Bilanz des grünen Europaabgeordneten Sven Giegold: „Trotz der Konjunkturspritze durch den niedrigen Ölpreis soll die Arbeitslosigkeit nur um 0,4 Prozent fallen im laufenden Jahr. 11,2 Prozent Arbeitslosigkeit verbunden mit einer möglichen Deflation gefährden den politischen Zusammenhalt Europas. Diese Prognose muss ein Weckruf für die Staats- und Regierungschefs sein, endlich mit einer Investitionspolitik für eine soziale und ökologische Transformation ernst zu machen.” (taf)

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