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Emir ante portas assecurantiarum

11.02.2014 – ockenga-wehling-gdv-150Morgen, Mittwoch, den 12. Februar tritt das im vergangenen Jahr beschlossene Transaktionsregister Emir (European Market Infrastructure Regulation) in Kraft. Versicherungsunternehmen, die Derivate im Direktbestand haben, benötigen eine vorläufige Gegenpartei-ID (Pre-Legal Entity Identifier, Pre-Lei), da diese zur Durchführung des Emir-Meldewesens erforderlich sein wird.

Mit dem morgen unmittelbar bevorstehenden Beginn der Meldepflichten ist Emir in eine weitere heiße Umsetzungsphase eingetreten. Besonders betroffen sind Versicherer mit Derivaten im Direktbestand. Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde Esma hat den General Entity Identifier (Gei) eines deutschen Datendienstleisters als Pre-Lei für das Meldewesen anerkannt. Die Meldepflicht gilt auch für börsengehandelte Derivate. Laut derzeitiger Auffassung der Bafin liegt bei einer Delegation der Meldepflicht auf den Kontrahenten des Derivats keine Auslagerung und keine Funktionsausgliederung im versicherungstechnischen Sinne vor. Delegiert ein Versicherungsunternehmen seine Emir-Meldepflichten jedoch auf einen dritten Dienstleister, so ist laut Bafin eine Einzelfallprüfung dahingehend erforderlich, ob eine Auslagerung oder eine Funktionsausgliederung gegeben ist. Die Bafin geht davon aus, dass Derivate-Altverträge, die nach dem 16. August 2012 (Inkrafttreten Emir) abgeschlossen wurden und am 12. Februar 2014 weiter in Kraft sind, keine Meldeerleichterung in Anspruch nehmen können, sondern unmittelbar am auf den den Meldebeginn folgenden Werktag (T+1) zu melden sind.

Alle weiteren Informationen über die Vielzahl neuer aufsichtsrechtlicher Regeln, mit direkter Auswirkung auf die Kapitalanlagen der Versicherer, finden sich im Fachbeitrag “Finanzmarktregulierung nimmt Fahrt auf”, in der aktuellen Ausgabe der Versicherungswirtschaft, von Axel Wehling und Tim Ockenga vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Berlin.

Bild: Tim Ockenga, Leiter der Abteilung Kapitalanlagen (li.) und Dr. Axel Wehling, Mitglied der Hauptgeschäftsführung, beide GDV (re.). (Quellen: GDV)

Link: Aktuelle Ausgabe der Versicherungswirtschaft Heft 2/2014

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