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Dombrovskis beerbt britischen EU-Finanzkommissar Hill

27.06.2016 – Dombrovkis - Quelle Europaische Kommission_Jennifer JacquemartUnser EU-Korrespondent Thomas A. Friedrich zeichnet die Brüsseler Reaktionen und Konsequenzen des Brexit auf. Nach dem zunächst tiefsitzenden Schock über das Mehrheitsvotum für den Austritt Großbritanniens aus der EU, hat die Abwicklung der EU-Mitgliedschaft bereits am Wochenende begonnen. Der Brexit ist unumkehrbar und es wird eine “saubere Scheidung” geben, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Die auf Einladung von Bundesaussenminister Frank Walter Steinmeier am Wochenende in Berlin zusammen gekommenen EU-Aussenminister der sechs EWG-Gründerstaaten forderten, dass das Vereinigte Königreich (UK) umgehend von Paragraph 50 des EU-Vertrages Gebrauch macht und seinen Austtritt aus der EU formell erklärt. Cameron hatte am Tag nach dem Brexit angekündigt, dass er dies seinem Nachfolger überlassen wolle.

Der belgische Kommissionsbeamte Didier Seeuws derzeit Direktor in der Generaldirektion Transsport, Telekommunikation und Energie soll die, gemäß dem Lissaboner EU-Vertrag bis zu zwei Jahre dauernden Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich (UK) auf EU-Seite führen. Seeuws gehörte zum engsten Mitarbeiterstab des vormaligen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy und gilt als geschickter Verhandler, dem die Fähigkeit nachgesagt wird, Kompromisse in schwierigem Umfeld schmieden zu können.

Als erste personelle Konsequenz des Brexit in Brüssel zog der britische EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill Konsequenzen. Der für die Finanzmarktbranche und die Versicherungslandschaft sowie die Kapitalmarktunion zuständige EU-Kommissar reichte noch am Samstag seinen Rücktritt ein. Damit macht der britische Lord den Auftakt einer zu erwartenden Rücktrittswelle von britischen Politikern. Während der britische Premier David Cameron nach seiner Niederlage beim Referendum am Tag nach dem Brexit angekündigt hatte, erst in drei Monaten nach einem Parteikonvent der britischen Konservativen, seinen Hut nehmen zu wollen, machte Hill in Brüssel konsequenterweise reinen Tisch. Das verweiste Portfolio Finanzmarktunion wird der EU-Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis ab sofort übernehmen.

Die britischen EU-Abgeordneten könnten bis zum Ende der Legislaturperiode in 2019 dem Europäischen Parlament weiter angehören. Parlamentspräsident Martin Schulz erwartet hingegen, dass zu allererst der britische UKIP-Abgeordnete Nigel Farage, der sich als Sieger des Brexit sieht, seinen Platz in der nächsten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments endgültig räumt. (taf)

Bild: Der lettische Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis, der den EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill ablöst. (Quelle: Europäische Kommission / Jennifer Jacquemart)

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