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Die politische Woche in Berlin: “Deutschland braucht Therapie”

26.10.2015 – Berlin_Andreas Walgenbach_pixelioVon VWheute-Hauptstadtkorrespondent Manfred Brüss. “Deutschland braucht Therapie”, lautet der Titel, unter dem die DAK morgen ihren Psychoreport vorstellt. Auch die betriebliche Altersversorgung bedarf einer Therapie. Die von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegten Vorschläge zur Entwicklung einer sozialpartnerschaftlichen Betriebsrente sind auf allgemeine Kritik gestoßen. Die Grünen wollen morgen hier Vorschläge machen.

Der rentenpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Markus Kurth, will bei einem Hintergrundgespräch darstellen, wie aus Sicht der Grünen die bAV in kleinen und mittelgroßen Betrieben eine stärkere Verbreitung finden könnte – arbeitgeber- und arbeitnehmergerecht.

Müssen auch die Rentenfinanzen therapiert werden? Die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) schmilzt seit der Rentenerhöhung im Juli schneller dahin. Nach jüngsten Angaben der DRV ist sie per Ende September auf 30,77 Milliarden Euro oder 1,60 Monatsausgaben gesunken. Ende Dezember 2014 waren noch 35,03 Milliarden Euro an Rücklagen vorhanden. Das entspricht 1,91 Monatsausgaben. Und 2016 steht für die gut 20 Millionen Rentner eine kräftige Rentenerhöhung an. Wie es tatsächlich um die Rentenversicherung steht, werden am Mittwoch und Donnerstag in Würzburg die alternierenden Vorsitzenden des DRV-Bundesvorstands Alexander Gunkel und Annelie Buntenbach sowie DRV-Präsident Axel Reimann auf dem Presseseminar erläutern.

Man kann nur hoffen, dass es nicht noch mal zu einer (unsinnigen) marginalen Beitragssenkung kommt, sollten die Rücklagen zum Jahresende doch noch oberhalb des Korridors zwischen 0,2 und 1,5 Monatsausgaben liegen. Rücklagen außerhalb des Korridors verlangen qua Gesetz Beitragsanhebungen oder -senkungen. Die Versicherungswelt blickt diese Woche wie jedes Jahr nach Dortmund, wo mit der DKM die Leitmesse für die Finanz- und Versicherungswirtschaft mit einem umfangreichen Rahmenprogramm stattfindet.

Bild: Andreas Walgenbach/ pixelio

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