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DHV-Gewerkschaft nicht tariffähig

22.06.2015 – Die DHV – Die Berufsgewerkschaft e.V., die auch die Interessen von Versicherungsangestellten vertritt, ist nicht tariffähig. Das hat jetzt das Arbeitsgericht Hamburg festgestellt, nachdem Verdi und andere Gewerkschaften auf Feststellung geklagt hatten. Inwieweit mit dem AGV abgeschlossene Verträge betroffen sind, ist aktuell noch offen.

Es fehle ihr an der notwendigen Durchsetzungsfähigkeit zum Zwecke des Abschlusses von Tarifverträgen. Der Umstand, dass die DHV in der Vergangenheit Tarifverträge abgeschlossen habe, genüge nicht für die Annahme der notwendigen Durchsetzungskraft, begründete das Arbeitsgericht in Hamburg die Entscheidung.

Die DHV ist bereits seit Jahrzehnten auch Tarifvertragspartei des AGV im Rahmen des Abschlusses der Flächentarifverträge für die Branche. Auch am 23. Mai 2015 wurde mit der DHV ein neuer, mit dem Verdi-Tarifvertrag inhaltsgleicher, Gehaltstarifvertrag abgeschlossen.

Ob diese Tarifverträge wirksam sind, wird sich laut AGV zeigen, wenn die Entscheidung des Arbeitsgerichts rechtskräftig ist. (vwh/ku)

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