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Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit

16.07.2013 – Der für Familiensachen zuständige 12. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in einem Kostenfestsetzungsverfahren zu entscheiden ob auch die im Rahmen einer Unterhaltsklage angefallenen Detektivkosten des Klägers von der Beklagten zu erstatten sind. Das Oberlandesgericht hatte das abgelehnt, der BGH die nachfolgende Rechtsbeschwerde zurück gewiesen. In der Entscheidung wurde ausgeführt, dass auch solche Kosten die durch rechtmäßige Maßnahmen zur Vorbereitung eines Verfahrens ausgelöst wurden, anrechenbar sind. Einschränkend wurde nur festgehalten, dass die Kosten zur Beschaffung von Beweismitteln nur dann erstattet werden, wenn diese sodann im Rechtsstreit tatsächlich verwertet werden.

BGH-Mitteilung Nr. 121/2013, 12.07.2013

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