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Buchtipp: Rechtliche Grundlagen und Grenzen der Eiopa

17.08.2015 – buchtipp_kw34Ob die Errichtung der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung im Hinblick auf unionsrechtliche Grundprinzipien rechtmäßig ist, untersucht Christina Keune in der VVW-Neuerscheinung “Rechtliche Grundlagen und Grenzen der Eiopa”.Kritisch analysiert sie die Rolle der Aufsicht sowie ihre Aufgaben und Befugnisse.

Bedenken bestehen vor allem im Bezug auf die Rechtsgrundlage nach Art. 114 AEUV. VVW-Autorin Christina Keune widmet sich der Frage, ob sich auf diese Norm auch die Errichtung von Agenturen stützen lässt. Darüber hinaus bestehen Bedenken hinsichtlich der Reichweite der der Eiopa übertragenen Befugnisse. In diesem Rahmen werden auch die Anwendbarkeit und die Auswirkungen der seitens des EuGH in den 1950er-Jahren entwickelten “Meroni-Rechtsprechung” diskutiert.

Da die Autorin einige der vorstehend genannten Bedenken letztlich nicht auszuräumen vermag, beschäftigt sie sich in einem abschließenden Kapitel mit den rechtlichen und praktischen Konsequenzen der (teilweisen) Rechtswidrigkeit der Eiopa.

Das Buch verbindet versicherungsaufsichtsrechtliche mit unionsrechtlichen Themen. Es richtet sich an Juristen sowie Mitarbeiter aus Politik und Aufsicht mit Interesse am wissenschaftlichen Diskurs. (vwh)

Link: Rechtliche Grundlagen und Grenzen der EIOPA (Online-Shop)

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