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Brite Hill bleibt auch nach zweiter Anhörung umstritten

08.10.2014 – FriedrichVon unserem Brüssel-Korrespondenten Thomas A. Friedrich.

Jonathan Hill, der Anwärter für den neuen Kommissionsjob als EU-Finanzmarktkommissar muss auch nach seiner zweiten Anhörung im Europäischen Parlament um seine Bestätigung zittern.

Während Premier David Cameron beim Tory-Parteitages in der Woche zuvor die Brüsseler EU-Politik vor den eigenen Parteifreunden gegeißelt hatte, gab sich der Emissär aus London gestern im EU-Parlament als britischer Politiker, der Kreide gefressen hatte. “Ich freue mich, Sie nunmehr regelmäßig zu sehen”, schickte Lord Jonathan Hill in seinem Eingangsstatement am Dienstagnachmittag das aus seiner Sicht unumstößliche Ergebnis des erneuten Grillens durch die EU-Parlamentarier einfach vorweg. Als sein stärkster Widersacher trat in der erzwungenen zweiten Anhörung der grüne Finanzexperte Sven Giegold auf. “Sagen Sie uns, warum wir den Bock zum Gärtner machen sollen?”

Im Vorfeld der Anhörung hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seinen Kandidaten noch retten wollen, indem er ankündigte, dem englischen Lord in seinem Portfolio die Kompetenz über das Dossier der Banken-Boni entziehen zu wollen. Ob diese kosmetische Geste ausreicht, um den ehemaligen Finanzmarkt- und Banker-Lobbyisten doch noch für die neue Kommissions-Equipe zu retten, fragt Lobby Control mit Recht.

Die Antwort werden die Fraktionschefs der im EU-Parlament vertreten Parteien am Donnerstag unter sich ausmachen. Dabei wird das altbekannte Spiel unter den konservativen, sozialistischen und liberalen Parteien wohl auch diesmal greifen: Denn schießen Sozialisten einen christdemokratischen Kandidaten ab, werden dies umgekehrt auch die Konservativen tun.

Dass der Engländer oder der ebenso umstrittene designierte Wirtschafts- und Finanzkommissar, der Franzose Pierre Moscovici rausgekegelt werden, kann sich in Brüssel niemand ernsthaft vorstellen. Der politische Flurschaden zwischen Brüssel, Paris und London wäre zu groß. Bleibt nur, dass Portfolios beschnitten oder Kandidaten untereinander ausgetauscht werden. Nur so kann Juncker letztlich auf eine Bestätigung seiner gesamten 27-köpfigen Kommissionsriege durch das Europäische Parlament am 22. Oktober in Straßburg hoffen.

Foto: VWheute-Brüssel-Korrespondent Thomas A. Friedrich

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