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Bernardino fordert konsistente Versicherungsaufsicht

15.09.2015 – gabriel_bernadino_eiopaEiopa-Chairman Gabriel Bernardino warnt vor nationalen Alleingängen in der Versicherungsaufsicht. “Das Aufsichtssystem der EU ist nur so stark wie sein schwächstes Glied”, warnte er vor EU-Parlamentariern gestern in Brüssel.

Gabriel Bernardino kämpft für eine möglichst einheitliche Umsetzung von Solvency II. Im Gegenzug ist der Chef der Europäischen Versicherungsaufsicht zu Zugeständnissen bereit. Eiopa habe die Anforderungen an die Investition in Infrastrukturprojekte spezifiziert, berichtete Bernardino gestern vor dem Econ-Rat, einem Komitee des Europäischen Parlaments. Bernardino kündigte vor den EU-Parlamentariern an, Solvency II nicht mechanistisch umzusetzen. “Der Erfolg von Solvency II beruht darauf, sich systematisch von einer mechanistischen Versicherungsaufsicht wegzubewegen”, sagte Bernardino.

Gleichzeitig warnte er vor Ausnahmeregelungen in einzelnen EU-Staaten. Captive-Standorte wie Luxemburg wollen Solvency II unternehmensfreundlich umsetzen. Ähnlich Bestrebungen gibt es auch an anderen EU-Standorten. “Konvergenz ist eine Reise und ist oft mit Veränderungen und Bewegungen im Status Quo aller Beteiligten verbunden”, sagte Bernardino. Dann kommt er zur Sache: “Weil wir ein interner Markt sind, ist die Qualität der lokalen Aufsicht keine lokale Angelegenheit”, sagte er. Dies sei Aufgabe der EU. Deshalb sei schärfere und besser koordinierte Aufsicht notwendig, und zwar EU-weit.

Das Econ-Komitee überwacht die Arbeit der EZB und von Eiopa. Die Juristin Christina Keune hat in ihrer im Verlag Versicherungswirtschaft publizierten Dissertation herausgearbeitet, auf welch rechtlich unsicherem Terrain Eiopa gebaut ist. “Die Eiopa-VO wurde meines Erachtens auf eine falsche Rechtsgrundlage gestützt”, sagte sie gegenüber VW heute. (ba)

Bild: Eiopa-Chairman Gabriel Bernardino (Quelle: Eiopa)

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