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Bafin gegen den Schwarzmarkt

06.09.2013 – bafinjournalUm die Bekämpfung unerlaubter Geschäfte auf dem “Schwarzen Kapitalmarkt” geht es in der  Titelgeschichte der Septemberausgabe des Bafin Journals. Die Bafin hat bei der Aufklärung und Bekämpfung des schwarzen Kapitalmarkts weitgehende Befugnisse, die der Kreativität und Flexibilität der Betreiber unerlaubter Bankgeschäfte angemessen Rechnung tragen. Der allgemeine verwaltungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz stellt sicher, dass die Aufsicht von diesen Befugnissen mit Augenmaß Gebrauch macht. Hintertreibt ein Unternehmen die Sachverhaltsaufklärung oder wickelt es die unerlaubten Geschäfte nicht wie vorgeschrieben ab, hat die Bafin verschiedene Möglichkeiten, ohne das Einverständnis oder auch gegen den erklärten Willen des Betreibers den Sachverhalt aufzuklären und gegen seine unerlaubten Geschäfte einzuschreiten, heißt es bereits mahnend im Vorwort.

“Wir müssen vor allem dem Erfindungsreichtum der Akteure auf dem schwarzen Kapitalmarkt Paroli bieten. Die Unternehmen suchen sich gezielt rechtliche Grauzonen oder Gesetzeslücken, um die Aufsichtspflicht zu umgehen. Oft werden auch Offshore-Firmen gegründet, um die Spielräume des internationalen Rechts auszunutzen. Wir stoßen beinahe wöchentlich auf neue Geschäftsmodelle, die ihren Betreibern möglichst schnell zu möglichst viel Anlegergeld verhelfen sollen. Immer häufiger spielen auch neue Techniken eine Rolle. Die Bafin muss mithalten – und damit meine ich nicht die krummen Geschäfte. Als Gewerbepolizei müssen wir uns in die Sachverhalte eindenken und gründlich ermitteln. Das ist schwierig und zeitaufwändig – zumal wir Maßnahmen, die wir erlassen haben, oft juristisch durchfechten müssen, manchmal bis hin zum Bundesverwaltungsgericht”, sagt Hartmut Reschke, Leiter der Bafin-Abteilung „Erlaubnispflicht und Verfolgung unerlaubter Geschäfte” in einem Interview zum Thema. Das ganze Interview und die aktuelle Ausgabe des Bafin Journals unter folgendem Link: BaFinJournal Septemberausgabe

Foto: Aktuelles Titelgeschichte des BaFin Journals: Kampf dem Schwarzen Kapitalmarkt (Quelle: BaFin)

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