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Auswirkungen der EU-Mobilitätsrichtlinie auf die bAV in Deutschland

07.08.2014 – meissner_stuttgarter_150Laut Henriette Meissner, Geschäftsführerin der Stuttgarter Vorsorge-Management GmbH und Generalbevollmächtigte bAV für die Stuttgarter Lebensversicherung a.G. treffen die Kernpunkte der soeben von der EU verabschiedeten EU-Mobilitätsrichtlinie die deutsche betriebliche Altersversorgung “ins Mark”.

Innerhalb der nächsten vier Jahre muss die am 20.05.2014 in Kraft getretene Richtlinie 2014/50/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zur Erhöhung der Mobilität von Arbeitnehmern zwischen den Mitgliedsstaaten durch Verbesserung des Erwerbs und der Wahrung von Zusatzrentenansprüchen in nationales Recht umgesetzt werden. Dadurch wird eine Novellierung des Betriebsrentengesetzes nötig, so Meissner in ihrem “Blickpunkt” im SMS, einer Publikation der Stuttgarter Versicherung.

Das Bundesarbeitsministerium will dazu noch in diesem Herbst einen ersten Entwurf zur Diskussion vorlegen.

Zwar ist diese Richtlinie nur auf Arbeitnehmer ausgerichtet, die innerhalb des EU-Auslandes wechseln, doch gibt es auf Grund von Abgrenzungsproblemen berfeits deutliche Signale aus dem Ministerium, dass die Vorschriften der Richtlinie voraussichtlich nicht nur bei “grenzüberschreitendem Arbeitgeberwechsel” greifen werden, sondern grundsätzlich auch bei innerstaatlichem Arbeitsplatzwechsel angewandt werde, so die Einschätzung der bAV-Expertin weiter. (vwh)

Bild: Henriette Meissner bereitet die Stuttgarter auf die neue EU-Mobilitätsrichtlinie vor. (Quelle: Stuttgarter)

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