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Pensionszusagen: Die Lunte glimmt

18.08.2015 – melchiors-150Viele Unternehmen in Deutschland sichern ihren Beschäftigten für das Alter eine Betriebsrente zu. Diese soziale Leistung ist ein anerkanntes und beliebtes Instrument zur Bindung an den Betrieb und dient in Zeiten von Fachkräftemangel als Werbeargument. Doch jetzt leuchten im Zeichen niedriger Zinsen am Kapitalmarkt auch hier Alarmsignale auf.

Es geht, in trockener Bilanzsprache formuliert, um die “Handelsbilanzrechtlichen Rückstellungen zur Abzinsung von Pensionsrückstellungen”. Dahinter versteckt sich für die betroffenen Betriebe, die nach Handelsrecht bilanzieren, ein gefährlicher Sprengsatz. Für die Absicherung der zugesagten und garantierten betrieblichen Pensionen müssen die Unternehmen abgezinste Rückstellungen bilden.

Der Zinssatz – von der Bundesbank festgelegt – entspricht dem Mittel des Marktzinses der letzten sieben Jahre. Je mehr dieser Wert sinkt, umso stärker steigen logischerweise die rückzustellenden Betriebsmittel und können unter Umständen die Substanz eines Unternehmens gefährden oder gar zur Insolvenz führen: Der Strumpfhersteller Kunert ging pleite, weil höhere Rückstellungen für Pensionszusagen das Eigenkapital aufgebraucht haben.

Die CDU-Bundestagsfraktion hat nun in einem Brand-Brief an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dringenden Handlungsbedarf eingefordert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wirtschaftsexperte Michael Fuchs, geht davon aus, dass schon ein Zinsrückgang um 0,5 Prozent die Erhöhung der Pensionsrückstellungen um bis zu neun Prozent nach sich zieht, was bei größeren, vor allem mittelständischen Unternehmen, zu Belastungen bis in mittlere dreistellige Millionenhöhe führt.

Der pragmatische Vorschlag von Fuchs ist ebenso genial wie einfach und schnell umzusetzen: Künftig sollte nach seinen Vorstellungen der durchschnittliche Marktzins auf der Basis von zwölf bis fünfzehn Jahren Anwendung finden. Dieser auch rechtlich einwandfreie Kniff wäre im Handelsrecht leicht umzusetzen, der Entlastungseffekt dafür umso höher.

Auch Hans H. Melchiors, Vorstand des Pensionssicherungsvereins (PSVaG), bewertet den Vorschlag als einen ersten guten Schritt. “Das hilft auf jeden Fall kurzfristig den Unternehmen”. Allerdings, so der Experte, sei eine grundsätzliche Lösung unter Einbeziehung der Angleichung der steuerlichen und HGB-Rechnungszinsen erforderlich. Denn sinkt der Durchschnittszins weiterhin, kann auch dieser gut gemeinte Schnellschuss schnell wieder zur Makulatur werden. (wo)

Bild: Hans H. Melchiors, Vorstand des Pensionssicherungsvereins (PSVaG)

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