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Nahles signalisiert Entgegenkommen bei bAV-Reform

08.05.2015 – nahles_karch_brsArbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) sieht sich bei der von der Regierungskoalition vereinbarten Stärkung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) insbesondere bei kleinen und mittleren Betrieben auf dem richtigen Weg. Sie habe mit ihrer Idee eines neuen Sozialpartnermodells Betriebsrente eine richtige Antwort gegeben. “Der beste Weg führt über die Tarifparteien.” Mit den Gesprächsrunden im BMAS habe sie einen neuen Dialog eröffnen wollen. “Bei der konkreten Ausgestaltung bin ich offen.”

Es habe nicht nur Kritik an ihrem Model zur bAV-Reform gegeben sondern auch Zustimmung und Unterstützung. Nahles signalisierte auch in einigen Kernfragen entgegenkommen. So sollten sich die neuen gemeinsamen Einrichtungen der Tarifpartner auch an bestehende externe Versorgungsträger wenden können, um die Abwicklung zu organisieren. Zudem sei es bei der Enthaftung der Arbeitgeber nicht zwingend notwendig, dass allein der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) die Ausfallrisiken übernimmt. Man könne sich auch andere Mechanismen vorstellen – wie etwa die Einbindung von Protektor.

Nahles wies Kritik aus dem Arbeitgeberlager zurück, sie wolle Arbeitgeber zwingen eine betriebliche Altersversorgung anzubieten. Die Arbeitgeber säßen doch schließlich mit am Verhandlungstisch. Sie könne auch Vorwürfe nicht nachvollziehen, mit der neuen Betriebsrente würde das Betriebsrentenniveau abgesenkt.

Und zu Forderungen nach einer verbesserten staatlichen Förderung sagte sie: “Ja, dem stimme ich zu.” Sie wolle sich hier bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dafür einsetzen, dass es zu Verbesserungen komme. “Das BMF sitzt mit im Boot” – “Es muss uns ein Schulterschluss gelingen.”

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), betonte anlässlich der Aba-Jahrestagung, dass das “Vertrauen in die private Altersvorsorge gestärkt werden” müsse. So stelle nicht nur der demografische Wandel “umlagefinanzierte Altersvorsorgemechanismen vor strukturelle Probleme”. So bedeuteten niedrige Zinsen nicht automatisch, dass “private Altersvorsorgeinstrumente unattraktiv” würden.

“Vielmehr ermöglichen Produkte mit flexibler Verzinsung eine sichere Altersvorsorge durch Versicherung gegen Inflationsrisiken. Das Vertrauen privater Anleger in Produkte und Institutionen der privaten Altersvorsorge muss gestärkt werden”, sagte Hüther im GDV-Interview. (vwh/brs)

Link: Das vollständige GDV-Interview mit Michael Hüther

Bild: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und Aba-Chef Heribert Karch auf Aba-Jahrestagung 2015 (Quelle: brs)

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