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China will Rentenkasse mit Steuergeld unterstützen

28.05.2015 – einkaufsmeile_schanghai_hySeit geraumer Zeit wird immer wieder darüber spekuliert, wie groß die Finanzlücke der staatlichen Rentenkasse überhaupt ist. Bisher gab es von offizieller Seite keine zuverlässige Information. Allerdings ist der Druck nun doch so groß, dass das chinesische Finanzministerium prüft, Rentenkasse mit Steuergeldern zu bezuschussen.

In diesem Zusammenhang hat das Ministerium einige Zahlen bekanntgegeben. 2014 hat die Sozialversicherungskasse insgesamt ca. umgerechnet 571 Mrd. Euro eingenommen. Dazu zählen auch Rentenbeiträge in Höhe von etwa 423 Mrd. Euro. Die Ausgaben inklusive Rentenzahlung lagen jedoch bei 490 Mrd. Euro, was somit zu einer Deckungslücke führt.

Der chinesische Finanzminister und namhafte Finanzwissenschaftler befürworten die Schließung der Lücke in der Rentenkasse mit dem Steuergeld aus. Sie argumentieren, dass die Lücke nicht immer durch die Beitragserhöhungen zulasten der kommenden Generationen beseitigt werden solle. Einige Wissenschaftler meinen, dass die staatlichen Unternehmen auch gewisse Verpflichtungen für eine ordentliche Ausstattung der gemeinschaftlichen Rentenkasse hätten.

Sie führen sogar einige Länder im Westen als Beispiel an. In Wirklichkeit hat der Staat im Zeitalter der “Neuen Normalität” mit deutlich geringerem Wachstum und dem Rückgang von Steuereinnahmen das große Problem, das Geld zum Rentenzuschuss zusammenzukratzen. Daher wurde unter anderem vorgeschlagen, dass die staatlichen Unternehmen bei einem Börsengang mindestens zehn Prozent des frisch gespülten Geldes der Rentenkasse zur Verfügung stellen sollten.

Nach Schätzung der Weltbank beläuft sich die finanzielle Lücke der chinesischen Rentenkasse auf bis 1,456 Mrd. Euro. Die Diskussionen über die Behelfsmaßnahmen gehen ungemindert weiter. (hy)

Bild: Eine Einkaufsmeile in Schanghai. Das bevölkerungsreichste Land hat allerdings zu wenig Geld in der Rentenkasse. (Quelle: hy)

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