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China plant die Umgestaltung seiner Wirtschaft

07.03.2016 – China Shanghai by_Ralf Hanke_pixelio.deDer Auftakt des chinesischen Volkskongresses in Peking ist in diesen Tagen stark von den wirtschaftlichen Problemen im Reich der Mitte geprägt. Als Reaktion auf die Krise will die Staatsführung ihre ehrgeizigen Wachstumsziele senken. Laut neuem Fünfjahresplan soll die Wirtschaft nur noch um 6,5 Prozent pro Jahr zulegen. Das Haushaltsdefizit soll steigen.

Allerdings wurden immer wieder Zweifel an der Verlässlichkeit der offiziellen wirtschaftlichen Zahlen geäußert. Dennoch habe man nicht die Absicht, die chinesische Wirtschaft der Welt als eine Art Bonzai zur Schau zu stellen. Man habe dringliches Eigeninteresse, die Ökonomie des Landes substanziell voranzutreiben, sagte ein Pressesprecher des Volkskongresses.

Was bedeutet aber “substanziell” konkret? Die Regierung sieht sich gezwungen, weiter Reformen voranzutreiben. Die Eckpunkte der Reformagenda legt Regierungschef Li Keqiang in einem Arbeitsbericht vor. Diese umfasst demnach unter anderem eine Reform der Angebot-Seite, den Ausbau der Dienstleistungsbranche auf mehr als 50 Prozent in den gesamten wirtschaftlichen Leistungen, die Förderung des Konsums durch die Bevölkerung, die Reduzierung steuerlicher Belastungen der Betriebe, sowie die Förderung kleiner und innovativer Startup-Unternehmen. Der Umfang und der Schwierigkeitsgrad der Umgestaltung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt sind zwar gigantisch, aber nicht ganz hoffnungslos.

In der Praxis bedeutet dies schlicht Reduzierung der Produktionsüberkapazität insbesondere in der Stahl- und Kohleindustrie. Nach Berechnung der Regierung würden allein dadurch mehr als zwei Millionen Menschen arbeitslos. Manche Marktbeobachter gehen sogar von sechs Millionen aus.

Die Regierung plant, mit umgerechnet mehr als 14 Mrd. Euro den Menschen nicht nur mit Sozialhilfe zu unterstützen, sondern auch die Umschulung oder Gründung von neuen kleinen Betrieben zu fördern. Gewisse Chancen für ein Gelingen kann man am Beispiel der Reform staatlicher Betriebe vor etwa zwanzig Jahren unter dem damaligen Ministerpräsidenten Zhu Rongji sehen. Damals wurden in kurzer Zeit mehr als 20 Millionen Beschäftigte von staatlichen Betrieben auf die Straße gesetzt. Trotz der im Vergleich zur Gegenwart deutlich schlechteren Rahmenbedingungen haben der Staat und die Gesellschaft das verkraftet.

Die Maßnahmenliste ist lang. Insgesamt wurden hunderte Maßnahmen vom Volkskongress verabschiedet. Dazu gehört unter anderem der Aufbau von 1.200 neuen technischen Bildungsinstituten, in denen pro Jahr mindestens eine Million Techniker ausgebildet werden sollen. Zudem soll die Urbanisierung weiter vorangetrieben werden. Dadurch sollen mehr als 100 Millionen Landbewohner zu Stadtbürgern gemacht werden. (hy)

Bild: Schanghai (Quelle: Ralf Hanke / pixelio.de)

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