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Datensammler Kfz: Wem gehört das Gold der Zukunft?

24.10.2017 – kfz-daten_akDaten sind das Gold der Zukunft, darüber sind sich alle an der digitalen Revolution beteiligten Akteure einig. Doch wem diese von modernen Autos produzierten Daten gehören, darüber gibt es keinen Konsens: Hersteller, Versicherer, Fahrer oder Halter haben jeweils ihre eigenen Datenbedürfnisse was Nutzung, Ausbeutung und deren Schutz anbelangt. Doch sind Daten überhaupt geschützt?

“Das Auto darf nicht zur Datenkrake werden”, diese Befürchtung äußerte Ex-VW-Chef Martin Winterkorn schon vor einiger Zeit. Doch dies ist bereits der Fall. Kaum ein anderes Produkt, moderne Smartphones einmal ausgenommen, produziert heutzutage mehr Daten und Informationen über seinen Nutzer, wie das moderne Kraftfahrzeug.

Und die Entwicklung steht noch ganz am Anfang, wie auch die Beantwortung zahlreicher rechtlicher Fragen zu Themen wie dem “Automatisieren Fahren” oder dem “Autonomen Fahren”. Wem gehören also die Daten? Gibt es überhaupt einen Eigentümer? Nach geltendem Recht gibt es kein Eigentum an Daten, nur am Datenträger, aber keinen Besitz im Sinne eines umfassenden Sacheigentums, wie Michael Kieffer, Rechtsexperte bei TaylorWessing, auf dem Internationalen Insurance Day von TaylorWessing ausführte.

Fahrzeugdaten gehören “untechnisch gesehen” dem der sie hat, also dem Hersteller, denn der hat faktisch den Zugriff. Klar ist auch, an den Automobilhersteller werden zukünftig deutlich höhere Anforderungen bei der Produktplanung und Konstruktion gestellt. Damit einher gehen erhöhte Informationspflichten, was sich in deutlich umfangreicheren Bedienungsanleitungen niederschlagen wird.

Nicht auszuschließen ist auch, dass auf dieser Seite einmal die Grenzen das bisherigen Haftungssystems erreicht werden. Zumindest die Herstellerhaftung wird erst einmal erweitert, denn wenn eine Maschine im autonomen Modus übernimmt, ist der Hersteller auch der Fahrer.

“Möglicherweise werden sich Versicherer aber überlegen müssen, wenn in Zukunft lauter Hersteller als Fahrer haften, dass dann im Innenverhältnis möglicherweise die Kfz-Haftpflichtversicherung die Schäden tragen müssen, die eigentlich auf Produktfehler des Herstellers zurückzuführen sind. Und das würde das Haftungssystem auf den Kopf stellen”, so Kieffer im Interview mit VWheuteTV.

Aber schutzlos sind Daten keineswegs: Sie unterliegen dem Geheimnisschutz, dem Integritätsschutz, dem Persönlichkeitsrecht, dem Urheberrecht sowie dem Investitionsschutz.

Auch beim Thema “Automatisiertes Fahren” hat der Gesetzgeber bereits reagiert und in diesem Jahr das Verkehrsrecht angepasst und die Bahn für Kfz mit einem gewissen Autonomisierungsgrad frei gemacht. (vwh/ak)

Bild: Das Auto weiß, wo der Fahrer gestern war und ahnt wohl schon, wo er morgen schon sein wird. (Quelle: Alexander Kaspar)

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