Versicherungswirtschaft-heute

          Mobilversion

 

Gabriel: “Wir machen eine ziemlich geradlinige Politik”

24.08.2015 – sigmar-gabriel-150“Unser großes Thema der Sozialdemokratie ist es: wie gewinnen wir Menschen zurück, die gar nicht mehr wählen gehen”, sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel im Sommerinterview mit der ARD. Eine mögliche Erklärung für die konstant niedrigen Umfragewerte sieht der SPD-Bundesvorsitzende vor allem in der Wahlmüdigkeit der sozialdemokratischen Wähler.

“Wir müssen Menschen wieder die Hoffnung zurück geben, dass es sich lohnt, wählen zu gehen”, betont Gabriel. So werde es 2017 vor allem einen Wahlkampf geben, bei dem es um die Zukunft Deutschlands gehe, prognostiziert der SPD-Chef. Der künftige Schwerpunkt der Sozialdemokratie: “Wie wollen wir in zehn Jahren in Deutschland gut und sicher leben”.

Gefragt nach der bisherigen Bilanz der SPD sagt Gabriel: “Der Vorsitzende der Partei – egal welcher – ist immer schuld, wenn’s gut läuft und wenn’s nicht so gut läuft.” Dennoch glaube er, dass die SPD “eine ziemlich geradlinige Politik” betreibe. Dabei habe die SPD vor allem in den Kommunen und Ländern drastisch zugelegt. “Nur auf der Bundesebene hapert es noch”, so Gabriel (siehe DOSSIER).

Dabei hatte der SPD-Chef auch eine klare Botschaft an die Kanzlerin: Die Flüchtlingspolitik ist Chefsache. Dabei hält Gabriel die große Zahl der Flüchtlinge für die “größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung”. Gleichzeitig forderte er vom Koalitionspartner mehr Engagement: “Ich warne seit über einem Jahr, dass wir in Gefahr geraten, das Problem zu unterschätzen”.

Besonders hart ging er mit der Europäischen Union ins Gericht: Deren Flüchtlingspolitik sei “eine Riesenschande”. Dabei sei die “größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung” und auch die größte europäische Herausforderung – mehr noch als Griechenland und die Finanzkrise.

Allerdings dürften die Länder und Kommunen finanziell nicht überfordert werden: So dürfe man nicht nur “nach dem Aufstand der Anständigen” rufen, auch den “Anstand der Zuständigen” müsse es geben. (vwh/td)

Link: Das vollständige ARD-Sommerinterview mit Sigmar Gabriel

- Anzeige -
- Anzeige -
- Anzeige -

 

VVW | Kontakt | AGB | Datenschutzerklärung | Impressum | Mediadaten