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bAV-Entwurf: Gutachten kommt Anfang März

27.01.2016 – Arteaga_DLA_PiperMarco Arteaga, Partner bei DLA Piper, erstellt zusammen mit Peter Hanau von der Uni Köln ein Gutachten für das Bundessozialministerium zum Stand der Dinge in Sachen betrieblicher Altersvorsorge. Anfang März sollen die Ergebnisse vorliegen. “Es geht nicht um die Frage, ob eine Reform kommt oder nicht. Es geht um die Frage, wie diese Reform aussehen wird”, hatte Arteaga unlängst gegenüber VWheute erklärt.

Opting-Out, Tarifpartnermodell oder am besten alles beim Alten belassen? Noch im Frühjahr will Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) ihren überarbeiteten Vorschlag zur Belebung der bAV präsentieren. Inwiefern sie die Ergebnisse des Gutachtens von Marco Arteaga und Peter Hanau einbezieht, wird sich zeigen. Beide hatten Anpassungsbedarf festgestellt. Sie plädierten unlängst für eine Vereinheitlichung der bAV in einem Durchführungsweg, eine Milderung der Beiträge bei der Krankenversicherung sowie den Verzicht auf eine Anrechnung auf die Grundsicherung.

Grundsätzlich hatte sich Arteaga aber für die so genannte Nahles-Rente positioniert: “Wenn einmal diese enorme Gestaltungsvielfalt erkannt wird, die in dem ministeriellen Vorschlag steckt, dann könnten viele der an der Debatte Beteiligten einigen Appetit auf die Reform entwickeln. Kurz: Die Nahles-Rente bietet enorme Chancen für die Versicherer.(vwh/ku)

Bild: Marco Arteaga ist Partner der internationalen Anwaltssozietät DLA Piper UK LLP (Quelle: DLA Piper)

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