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AGV befürchtet bAV-Beschädigung durch die Politik

10.02.2015 – Niebler_AGVMichael Niebler, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Arbeitgeberverbandes der Versicherungswirtschaft (AGV) befürchtet in der neuen Ausgabe des Verbandsmagazins vis a vis eine Beschädigung der betrieblichen Altersvorsorge (bAV). Ein Positionspapier aus dem Arbeitsministerium von Andrea Nahles (SPD) aus dem Herbst 2014 beunruhigt Niebler.

“Im November 2014 kam dann aber ein Vorstoß aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS), der weit über den Koalitionsvertrag hinausgeht, ein geradezu vergiftetes Angebot: Den Tarifvertragsparteien sollen bei Durchführung der bAV über gemeinsame Einrichtungen („Tariffonds“) weitreichende Möglichkeiten zu deren Ausgestaltung eingeräumt werden, bis hin zur Schaffung reiner Beitragszusagen ohne jegliche Haftung des Arbeitgebers. Damit würde neben das gewachsene und bewährte derzeitige System der bAV ein komplett neues gesetzt, für das völlig andere Regeln gälten. Eine enorme Erhöhung der Komplexität und eine große Verunsicherung bei den Arbeitgebern wären die Folgen.

Im Ergebnis würden bestehende Lösungen und die in den letzten Jahren bei der Verbreitung der bAV mühsam erreichten Erfolge gefährdet. Insbesondere käme es zu einer Diskriminierung der Direktversicherung und damit gerade desjenigen Durchführungswegs, der in den kleinen und mittleren Unternehmen weit verbreitet ist. Vor einem solchen Vorgehen kann ich nur warnen, so wird die bAV nicht gestärkt, sondern im Gegenteil massiv beschädigt!

Bild: Michael Niebler, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Arbeitgeberverbandes der Versicherungswirtschaft (Quelle: AGV)

Link: AGV-Magazin vis a vis (PDF)

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