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“Rentenpolitik muss in Jahrzehnten denken”

13.06.2018 – johannes_vogel_privatDie Bundesregierung will mit einer Kommission bis 2025 die rentenpolitischen Eckpunkte festsetzen. Johannes Vogel, arbeitsmarkt- und rentenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, erwartet hingegen eine langfristige Strategie in der Rentenpolitik. “Politik muss in Jahrzehnten denken, nicht in Legislaturperioden”, lautet seine Forderung. Diese müsse “den Anspruch haben, dass sie eine langfristige Perspektive hat.”

So fordert der FDP-Politiker, das Rad in der Rentenpolitik nicht zurück zu drehen: “Lasst die Finger von weiterer Rückabwicklung der Konsolidierungsschritte aus der vorangegangenen Dekade. Diese wurden im Konsens zwischen damaliger Regierung und Opposition beschlossen und hatten die langfristige Finanzierbarkeit der Rentenversicherung zum Ziel. Also keine Rückabwicklung von Reformen. Stattdessen sollte sich die Kommission auf die Fragen der Zukunft konzentrieren.”

Vielmehr habe “die Regierung, übrigens schon in der vorangegangenen Koalition, langfristiges Denken aufgegeben und verteilt stattdessen kurzfristige Wahlgeschenke. Leider hat die Regierung, übrigens schon in der vorangegangenen Koalition, langfristiges Denken aufgegeben und verteilt stattdessen kurzfristige Wahlgeschenke. Hier sollte der Leitsatz gelten: Politik muss in Jahrzehnten denken, nicht in Legislaturperioden”, betont er in einem Interview mit dem Deutschen Institut für Altersvorsorge (DIA).

Zudem müssen man “Systeme modernisieren und neu denken. Das fordert mitunter den Gewerkschaften etwas ab. Aber ich habe ebenso wenig Hemmungen, den Arbeitgebern etwas abzuverlangen. Dazu gehört eine Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die Aufstiegschancen schafft und Selbstbestimmung über den eigenen Lebenslauf zulässt. Dazu trägt ein flexibler Renteneintritt eindeutig bei. Das mag in Umstellungsphasen erstmal mehr Aufwand bescheren, weil individuelle Verhandlungen zu führen und Ausstiegsszenarien zu entwerfen sind. Aber wir sehen doch in Schweden und in Norwegen, dass ein solches System gut funktioniert. Es handelt sich also nicht um eine unlösbare Aufgabe.” (vwh/td)

Bild: Johannes Vogel (Quelle: privat)

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