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EU-Parlament wird kunterbunt

27.05.2014 – FriedrichAus Brüssel berichtet VWheute-Korrespondent Thomas A. Friedrich.

Das neue Europäische Parlament (EP) wird vielfältiger und bunter werden. Euro(pa)kritiker und Rechtpopulisten triumphieren. Schock in Frankreich nach dem Erdrutschsieg der ausländerfeindlichen Front National (FN) unter Marine Le Pen als stärkste Kraft unter den französischen Parteien im EP. Sprachlosigkeit unter den französischen Sozialisten, die unter 15 Prozent abstürzten.

Der Kantersieg Nigel Farages von der United Kingdom Independence Party (UKIP), die mit 28 Prozent Tories und Labour deklassierte und den britischen Premier David Cameron in Probleme stürzt.

Die separatische Neu-Flämische Allianz (N-VA) in Belgien, mit etwa 21 Prozent aller Stimmen die mit Abstand stärkste Partei, stürzt Belgien erneut in die Krise. Der bisherige frankophone sozialistische Regierungschef Elio Di Rupo musste Federn lassen und kam nur auf elf Prozent der Stimmen. Das Zehn-Millionen-Einwohner-Land steht nach dem Attentat im Jüdischen Museum in Brüssel mit drei Toten am Tag vor den Wahlen vor einer Zerreißprobe.

“Zweidrittel der EU-Wahlbürger haben demokratische Europa-bejahende Parteien ins EP gewählt”, bilanziert der Spitzenkandidat der Konservativen, Jean-Claude Juncker, zu Recht. Dies ist der eigentliche Wahlsieg an diesem Wahlsonntag. Zwei Faktoren schlagen dennoch ein neues Kapitel seit der ersten Direktwahl des EP im Jahre 1979 auf: Der Wegfall der Drei-Prozent-Hürde im einwohnerreichsten EU-Land Deutschland spült von der Tierfreundepartei (0,9 Prozent) bis hin zur Alternative für Deutschland (7,0 Prozent) ein schillerndes Spektrum ins Rund der künftig 751 EU-Abgeordneten mit zwei Sitzungsorten.

Ein Faktum, das EU-Bürger weiter ratlos und europa-fern hält, weil es den EU-Steuerzahler jährlich 300 Mio. Euro kostet im Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg. Francois Hollande hält aus Prestigegründen für seine “grande nation” an Straßburg fest. Auch ein neuer Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker würde daran nichts ändern können. Nur die EU-Mitgliedstaaten einstimmig könnten dies, wozu es nicht kommen wird, solange Frankreich EU-Mitglied ist. Die Stimme Frankreichs in der EU ist durch das Abschneiden Le Pens empfindlich geschwächt worden, was für Bundekanzlerin Angela Merkel neue Probleme heraufbeschwört.

Link: POLITICS

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