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Diese Woche: Die Krise kennt kein Helau

09.02.2015 – Bundestag_brsVon VWheute-Hauptstadtkorrespondent Manfred Brüss.

Die kommende Woche übernimmt König Karneval weite Teile der Republik; deren Hauptstadt mit leerem Terminkalender in der Mitte des Sturms ringsum.  Kanzlerin Angela Merkel (CDU) jettet von Krisengipfel zu Krisengipfel. Nach München (SIKO) über Moskau, Washington nach Brüssel. Beim Europäischen Rat in Brüssel wird die griechische Regierung mehr offenbaren müssen als nur offene Hemden. All das wirft lange Schatten auf die Business as usual-Geschäfte hierzulande. Die scheinen noch unberührt.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) wird am Mittwoch seine neue Konjunkturumfrage präsentieren. Am Freitag legt das Statistische Bundesamt erste Daten zur Wirtschaftsentwicklung im vierten Quartal 2014 vor. Es dürfte weiter aufwärts gehen. Und wie sich die Versicherer in diesem Umfeld behaupten, werden Detaildaten der DIHK-Umfrage zeigen.

Der SPD-Bundesvorstand beschließt am heutigen Montag in Nauen seine zweitägige Vorstandsklausur. Parteichef Sigmar Gabriel dürfte auf der Pressekonferenz am frühen Nachmittag Zuversicht ausstrahlen, auch wenn er im gestrigen ARD-Bericht aus Berlin mit Fragen von der Parteibasis bedrängt wurde, warum die SPD in der großen Koalition umfragemäßig am Boden klebt. Immerhin gibt es an der Wiederwahlvon Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) kommenden Sonntag keinen Zweifel. Er könnte Umfragen von ARD und ZDF zufolge, erneut in der Bürgerschaft die absolute Mehrheit gewinnen, falls AfD und FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollten. Bestätigen sich allerdings die positiven Vorhersagen für die FDP, dann könnten die Liberalen ihre Niederlagenserie beenden und die Wiederauferstehung feiern.

Zu Wochenbeginn treffen sich in Istanbul die Finanzminister und Notenbankchef der G-20-Länder. An Diskussionsstoff herrscht kein Mangel: Die Ölpreise liegen darnieder und sorgen zum einen für ein Sonder-Konjunkturprogramm in den Öl-Verbraucherländern und zum anderen zugleich für Deflationsängste. Daneben dürften auch die jüngsten Währungsverschiebungen zwischen Euro, Schweizer Franken und US-Dollar für Gesprächsstoff sorgen (siehe auch UNTERNEHMEN). Auch Griechenlands Schuldenpolitik dürfte eine Rolle spielen.

Zum Konferenzabschluss wollen sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesbankpräsident Jens Weidmann vor der Presse äußern. Die griechische Regierung wird ihre Schuldenentlastungspläne dann am Donnerstag und Freitag im Europäischen Rat in Brüssel darlegen müssen. Schäuble hatte bei seinem Treffen mit dem neuen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in Berlin unmissverständlich klar gemacht, dass man sich an einmal geschlossene Vereinbarungen auch halten müsse. “Wir haben Griechenland über alle Maßen geholfen”, sagte Schäuble in der ARD und forderte Verlässlichkeit ein.. (Siehe auch SCHLAGZEILEN).

Auszug aus dem Terminkalender von Angela Merkel:

Montag, 9. Februar:
Innerhalb von zwölf Stunden Frühstück mit Führungskräften, Gespräch mit US-Präsident Obama, Pressekonferenz, Besuch bei der Weltbank, Flug nach Ottawa, Gespräch mit Premierminister Stephen Harper, Pressekonferenz.

Dienstag, 10. Februar:
03.00 Rückflug nach Berlin. Nach Ankunft Fahrt ins Kanzleramt.

Mittwoch, 11. Februar:
Vierer-Gipfeltreffen am Mittwoch in Minsk (Weißrussland). Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande, der russische Staatschef Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sollen einen weiteren, gemeinsamen Anlauf zur Beilegung des Ukraine-Konflikts nehmen.

Bild: Der Reichstag in Berlin. (Quelle: brs)

Link: Lebensversicherer Debeka erhöht Prämien wegen Zinstief

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