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Diese Woche: bAV-Reform: Highnoon mit der Kanzlerin

16.03.2015 – mertesVon VWheute-Chefredakteur Heinz Klaus Mertes.

Das war vergangenen Freitag eine spannende Kanzlerin-Begegnung auf der internationalen Handwerksmesse in München. Die Versicherer nutzten die Gunst der Stunde beim Spitzengespräch der Wirtschaftsverbände auf der IHM zu einem erfolgreichen Lobby-Vorstoß in Sachen der bedenklich angegangenen Nahles-bAV-Reform.

merkel_ihm_hkmVon dieser Woche an kann die Kanzlerin nicht mehr sagen, sie habe von der schiefen Schlachtordnung in Sachen bAV-Reform nichts gewusst. Eingeläutet wurde der High Noon von Ulrich Leitermann, dem Vorstandsvorsitzenden der Signal Iduna, die traditionell stark mit dem Handwerk verwoben ist und deshalb im Kreis der auserwählten Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft neben dem Handwerkskammerverband, BDI und BDA in der Kanzlerin-Runde vertreten war.

Bislang wurden die Versicherer bei den Erkundungsgesprächen des Bundesarbeitsministeriums auf Beamtenebene nicht eingeladen, sondern man hielt sich an eine Art Exklusivkartell der Sozialpartner. Leitermanns klärende Fragen face on face dürften die Sache ab dieser Woche auf eine höhere politische Wirkebene befördern, die auch den GDV in seinen Bemühungen weiter bringt (siehe KÖPFE).

merkel_pk_ihmDie Nachfrage von VWheute auf der Pressekonferenz danach ließ in der Merkel-Antwort bei aller Zurückhaltung eine vorsichtige Distanzierung von den bislang erkennbaren Nahles-Intentionen durchschimmern. Noch habe keinerlei Gesetzentwurf das Kabinett erreicht, sagte sie mit deutlicher Hervorhebung. So bleibe ausreichend Spielraum die Reformoptionen von und mit allen Seiten zu erörtern. “Es bleibt noch Zeit zur Klärung”, so die Kanzlerin. (siehe POLITICS).

leitermann_mertes_ihm_kasparLeitermann allerdings legte im anschließenden Interview mit VWheute kräftig nach. “Wir werden weiter dafür kämpfen, dass es hier keine Zweiklassen-Gesellschaft in der bAV gibt”, bekräftigte er. Ein besonderer Dorn im Auge des Signal-Iduna-Chefs ist das “neue bürokratische Monster”, welches mit dem Gesetzesentwurf aufgebaut werde (siehe DOSSIER).

Bilder: IHM – Spitzengespräch mit Wirtschaftsverbänden (Quellen: Alexander Kaspar / Heinz Klaus Mertes)

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