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Bundesregierung will bAV weiter stärken

05.04.2016 – Michael Meister_Bundesministerium_fuer_FinanzenDie Bundesregierung will vor dem Hintergrund des demografischen Wandels die Rahmenbedingungen der betriebliche Altersversorgung (bAV) weiter stärken, “damit diese auch im Niedrigzinsumfeld attraktiv bleibt sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kleinen und mittelständischen Unternehmen selbstverständlich wird”, sagt Michael Meister (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.

So verfügen derzeit nur rund 60 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten über eine Betriebsrentenanwartschaft. Nach einem deutlichen Wachstum zwischen 2001 und 2015 “hat der Anstieg der Anwärterzahlen in den letzten Jahren jedoch an Dynamik verloren”, konstatiert der Finanzpolitiker in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt Journal. Daher wolle die Bundesregierung die bAV insbesondere in den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) verbessern und vor allem Geringverdiener mit einbeziehen.

Ein Schritt ist laut Meister die Weiterentwicklung des Durchführungswegs “Pensionsfonds”, die mit der EU-Mobilitätsrichtlinie umgesetzt worden sei. “Mit Zustimmung der Tarifparteien lässt sich die Beitragszusage mit Mindestleistung jetzt so ausgestalten, dass Pensionsfonds auch in der Rentenphase eine flexiblere Kapitalanlage mit besseren Ertragschancen tätigen können. Pensionsfonds müssen in der Anlagepolitik nicht mehr nach Anwartschaften und Leistungsempfängern differenzieren”, betont der CDU-Politiker.

Gleichzeitig sollen nach dem Willen der Bundesregierung auch die Transparenz und der Verbraucherschutz weiter verbessert werden. Zu diesem Zweck wurde bereits im Oktober 2015 die “Produktinformationsstelle Altersvorsorge gGmbH” (PIA) gegründet. Diese soll künftig “die steuerlich geförderten Riester- und Basisrenten in Chancen-Risiko-Klassen einordnen und eine Methodik zur Berechnung der Effektivkosten dieser Produkte vorgeben, die von allen Anbietern einheitlich anzuwenden sein wird. Anbieter von Riester- und Basisrenten müssen ab Januar 2017 ein einheitliches Produktinformationsblatt verwenden”, schreibt Meister.

Damit die Altersversorgungszusagen mit garantierten Leistungen auch eingehalten werden können, müssen die Unternehmen die erforderlichen Rückstellungen angesichts der aktuell niedrigen Zinsen bereits früher zunehmen. Mit der Änderung des HGB-Rechnungszinses für Pensionsrückstellungen zum Jahresanfang “soll eine stärkere Glättung erzielt und somit eine Entlastung der Unternehmen erreicht werden”, ergänzt Meister. “Sicher ist – ob mit oder ohne Niedrigzinsumfeld: Die Menschen müssen künftig mehr für das Alter vorsorgen”, betont der CDU-Finanzpolitiker. (vwh/td)

Bild: Michael Meister, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hält heute auf der 17. Handelsblatt Jahrestagung Betriebliche Altersversorgung 2016 die Keynote zum Thema “Wie lassen sich die Rahmenbedingungen der bAV optimieren?”. (Quelle: Bundesministerium für Finanzen)

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