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Aschenputtel weist den Weg

11.06.2015 – arbeiter_fotolia_industrieblickDie meisten abhängig Beschäftigten nehmen in der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) quasi die Rolle eines Kreditgebers ein. Denn die Arbeitgeber legen üblicherweise allenfalls einen Bruchteil der benötigten Finanzmittel beiseite und kommen von ihren Zusagen meist auch nicht mehr los. Dennoch gibt es wirtschaftliche Spielräume, meinen Rechtsanwalt Johannes Fiala und DAV Aktuar Peter A. Schramm.

So entschied des Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 11. März 2008, dass Arbeitnehmer keine Einflussmöglichkeiten haben, wenn der Arbeitgeber die Finanzmittel für die bAV auf eine sogenannte Rentengesellschaft ausgliedert (Az.: 3 AZR 358/06). Demnach haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch für einen Zeitraum von fünf Jahren neben einer Rentengesellschaft. Bei Versorgungen beträgt der Zeitraum nach dem Betriebsrentengesetzt zehn Jahre.

Für den Arbeitgeber hat diese Lösung zudem den Vorteil, dass er die Versorgungsverbindlichkeiten sowie das Rückdeckungsverfahren in der Bilanz “saldieren” darf. Konkretes Rechenbeispiel: Wer in 20 Jahren zehn Mio. Euro an Pensionslasten schuldet, hat bei vier Prozent Diskontierung derzeit nur eine Verbindlichkeit von 4,56 Mio. Euro. Verfügt der Arbeitgeber nun über ein Aktivvermögen von 4,56 Mio. Euro mit zwei Prozent verzinslichen Wertpapieren, ist die Bilanz in Ordnung.

Allerdings ist auch der umgekehrte Weg möglich: Demnach kann der Rentner in der bisherigen Betriebsgesellschaft mit entsprechender Kapitalausstattung zurückgelassen werden kann. Die Gesellschafter können zudem alles entnehmen, was nach den Regeln der “Bilanzierungskunst” angesehen werden kann.

Welche Möglichkeiten letztlich auch immer in Frage kommen: Die Arbeitgeber werden ihre Rentengesellschaften vielfach legal so gestalten, dass sie recht schnell wegen Insolvenz beim Pensionssicherungsverein (PSV) landen. Vorher wurde alles Kapital herausgezogen, bis auf das im Rahmen der Legalität unbedingt Notwendige. (vwh/td)

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Report: Aschenputtel weist den Weg – Bei der Einlösung von Betriebsrentenansprüchen bestehen wirtschaftliche Spielräume, in VW 6/15 (Einzelartikel zu 3,81 Euro)

Bildquelle: Fotolia / industrieblick

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